Gesetzliche Regelungen für den Aufzugsbetrieb

Wer Aufzüge betreibt, muss viele rechtliche Pflichten kennen und erfüllen: Diese ergeben sich aus Europäischen Normen, Bundesgesetzen, Landesgesetzen, Verordnungen, Arbeitsschutzbestimmungen und mehr.

Hier finden Sie Auszüge der wichtigsten Betreiberpflichten rund um Aufzugsanlagen. Wir behalten auch dabei den Überblick und beraten Sie gerne persönlich. Denn für Vieles, was sich kompliziert anhört, haben wir eine überzeugende Lösung.

Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)

Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes.

§12 (3): Wer eine überwachungsbedürftige Anlage betreibt, hat diese in ordnungsgemäßem Zustand zu erhalten, zu überwachen, notwendige Instandsetzungs-oder Wartungsarbeiten unverzüglich vorzunehmen und die den Umständen nach erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen zu treffen.

§12 (4): Wer eine Aufzugsanlage betreibt, muss sicherstellen, dass auf Notrufe
aus einem Fahrkorb in angemessener Zeit reagiert wird und Befreiungsmaßnahmen
sachgerecht durchgeführt werden.

§12 (5): Eine überwachungsbedürftige Anlage darf nicht betrieben werden, wenn sie Mängel aufweist, durch die Beschäftigte oder Dritte gefährdet werden können.

§15 (1): Eine überwachungsbedürftige Anlage und ihre Anlagenteile sind in bestimmten Fristen wiederkehrend auf ihren ordnungsgemäßen Zustand hinsichtlich des Betriebs durch eine zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS) zu prüfen.

§15 (13) [sinngemäß]: Bei Aufzugsanlagen im Sinne des §1* müssen Prüfungen im Betrieb [sog. Hauptprüfungen] alle 2 Jahre durchgeführt werden. Zwischen der Inbetriebnahme und der ersten Hauptprüfung sowie zwischen 2 Hauptprüfungen
müssen sogenannte Zwischenprüfungen durchgeführt werden.**

* §1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe a = Aufzüge zur Personenbeförderung nach Aufzugsrichtlinie 95/16/EG

** Der Umfang der Haupt- und Zwischenprüfungen ist in der TRBS 1201 Teil 4 festgelegt.

Technische Regeln für Betriebssicherheit – Betrieb von Aufzugsanlagen (TRBS 3121)

Die Technische Regel konkretisiert die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hinsichtlich der Ermittlung und Bewertung von Gefährdungen sowie der Ableitung von geeigneten Maßnahmen.

3.3 (3): Der Betreiber hat eine oder mehrere Personen, die über die notwendige Zuverlässigkeit und das erforderliche Sicherheitsbewußtsein verfügen, zu beauftragen, die Aufzugsanlagen zu beaufsichtigen, regelmäßige Kontrollen durchzuführen sowie eingeschlossene Personen zu befreien.

3.5: Nur eine qualifizierte und bedarfsgerechte Instandhaltung mindestens nach DIN EN 13015 durch ein Instandhaltungsunternehmen kann den sicheren Betrieb und eine hohe Verfügbarkeit einer Aufzugsanlage sicherstellen.

Berufsgenossenschaftlichen Vorschriften (DGUV Vorschrift 3; ehemals BGV A3)

Prüfungen
(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass die elektrischen Anlagen und Betriebsmittel auf ihren ordnungsgemäßen Zustand geprüft werden:

  • vor der ersten Inbetriebnahme und nach einer Änderung oder Instandsetzung vor der Wiederinbetriebnahme durch eine Elektrofachkraft oder unter Leitung und Aufsicht einer Elektrofachkraft und
  • in bestimmten Zeitabständen.
 

Prüfung & Sicherheit

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Bezugsquellen

EU-Richtlinien / EU-Verordnungen

Bundesanzeiger Verlag mbH
Amsterdamer Str. 449
50735 Köln
Tel.: 0221 976680
Fax: 0221 976682 78
Bundesanzeiger Website


DIN-Normen/VDI-Richtlinien/-Taschenbücher / Bauordnungen der Länder

Beuth Verlag GmbH
Burggrafenstr. 6
10787 Berlin
Tel.: 030 26012260
Fax: 030 26011260
Beuth Verlag Website


Aufzugsrelevante Vorschriften und Normen

Carl Heymanns Verlag KG
Luxemburger Str. 449
50939 Köln
Tel.: 0221 943730
Fax: 0221 94373901
Carl Heymanns Verlag Website


VDE-Normen/-Schriftenreihen

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Postfach 12 01 43
10591 Berlin
Tel.: 030 3480010
Fax: 030 3417093
VDE Verlag Website


Betriebssicherheitsverordnung

Internetseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS)
Betriebssicherheitsverordnung eingesehen oder als PDF-Datei herunterladen.
BMAS Website


Technische Regeln für Betriebssicherheit

Internetseite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA)Technische Regeln für Betriebssicherheit TRBS im Themenbereich "Anlagen- und Betriebssicherheit" einsehen oder als PDF-Datei herunterladen.
BAuA Website